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ALLGEMEIN
Die nachstehenden, allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
Verkaufs- und Liefergeschäfte, der Firma ELKOMSAT.
Entgegenstehende Bedingungen des Käufers haben nur Geltung, wenn diese
ausdrücklich schriftlich vereinbart sind. Zu ihrem Ausschluss bedarf es
ansonsten keines ausdrücklichen Widerspruches unsererseits. Alle
Nebenabsprachen und Vertragsänderungen bedürfen zu ihrer Verbindlichkeit
unserer schriftlichen Bestätigung. Sollten einzelne Bestimmungen dieser
AGB unwirksam sein oder werden, wird davon der übrige Vertrag und die
anderen Bestimmungen nicht berührt.
ANGEBOTE
Unsere Angebote sind bis zum Vertragsabschluss freibleibend. Bei
Kalkulation- oder Druckfehlern im Angebot behalten wir uns das Recht der
Berichtigung vor.
PREISE
Es gelten ausschließlich die in unserer Auftragsbestätigung angegebenen
Preise, ausgenommen die Einkaufspreise werden von unseren Lieferanten
erhöht. Falls dies geschieht, wird der Besteller auf die Preiserhöhung
aufmerksam gemacht und kann dadurch von seiner Bestellung zurücktreten.
Bestellungen, die wir durch unmittelbare Lieferung ohne vorangehende
Auftragsbestätigung annehmen, führen wir zu unseren am Bestelltag
geltenden Listenpreisen aus, ausgenommen geringe Verfügbarkeit bestimmer
Waren oder Anhebung der Einkaufspreise unserer Lieferanten.
Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben als
Bruttopreise "ab Werk" einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer,
aber zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen. Sollten im
Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch
diese zu Lasten des Bestellers.
LIEFERUNG
Lieferungen erfolgen nur an Personen, welche mindestens 18 Jahre alt
sind. Soferne nichts anderes vereinbart ist, erfolgen sämtliche
Lieferungen ab Werk unseres jeweiligen Auslieferungslagers. Die
Versendung der Ware erfolgt an die vom Besteller angegebene
Lieferanschrift. Wir sind in zumutbarem Umfang berechtigt,
Teillieferungen auszuführen. Bestellungen können auch durch mit uns
konzernmäßig verbundene Unternehmen ausgeführt werden. Unsere Stellung
als Vertragspartner bleibt davon unberührt. Wir sind bemüht, die von uns
bekanntgegebenen Liefertermine nach Möglichkeit einzuhalten. Im übrigen
aber sind unsere Liefertermine, auch wenn diese von uns bestätigt
wurden, ohne Gewähr. Überschreiten wir die vereinbarte Lieferfrist, so
hat der Besteller das Recht, uns mittels eines eingeschriebenen Briefes
eine Nachfrist von vier Wochen zu setzen und nach Fristablauf vom
Vertrag zurückzutreten. Sollten wir durch behördliche Anordnung oder
Maßnahmen höherer Gewalt, Streik, Aussperrung, Verkehrsstörung oder
aufgrund von Lieferschwierigkeiten unserer Zulieferfirmen an der
termingerechten Lieferung gehindert sein, verlängert sich die Lieferzeit
bzw. der Liefertermin um die Dauer dieser Störung. Wird die Behinderung
in absehbarer Zeit nicht wegfallen, sind wir berechtigt, die Lieferung
einzuschränken, einzustellen oder vom Vertrag ganz oder teilweise
zurückzutreten, ohne dass dem Besteller ein Anspruch auf Nachlieferung
oder Schadenersatz zusteht. In einem solchen Fall sind wir verpflichtet,
den Besteller zu unterrichten. Dem Besteller steht im Falle einer
Teillieferung das Recht zu, vom gesamten Vertrag zurückzutreten, wenn
die Teillieferung für Ihn wertlos ist.
RÜCKTRITTSRECHT:
Von dem im Wege des Fernabsatzes (z.B. über Internet-Bestellung)
abgeschlossenen Vertrag können Sie innerhalb einer Frist von 7 Werktagen
(Samstag zählt nicht als Werktag) ab dem Eintreffen der Ware
zurücktreten.
Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Im
Falle der schriftlichen Erklärung des Widerrufs muss die Ware ebenfalls
fristwahrend zurückgesandt werden.Kein Rücktrittsrecht besteht für
Programmer, Karten und Software, sofern die gelieferten Waren durch Sie
entsiegelt (geöffnet) worden sind, weiters Dienstleistungen, mit deren
Erbringung bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wurde. Bei
rechtzeitigem Rücktritt sind Sie verpflichtet, die Ware auf Ihre Kosten
an uns zurückzusenden. Nach Erhalt der Ware wird diese auf
Vollständigkeit, Unversehrtheit sowie Funktionalität geprüft. Ist die
Ware unbeschädigt und vollständig ( Verpackung, Innenverpackung,
Anleitung, Kabel, Plastikabdeckungen an den Geräte, Zubehör und/oder
Fernbedienungen ), erhalten Sie den gesamten Kaufpreis auf das von Ihnen
bekanntgegebene Konto zurückbezahlt. Lieferkosten werden nicht
rücküberwiesen. Ist die Ware beschädigt oder unvollständig, verrechnen
wir Ihnen den Wert der Minderung durch Abzug von dem zurückzuzahlenden
Kaufpreis. Geben Sie keine Bankverbindung an, erfolgt die Anweisung des
Geldes postalisch an die von Ihnen genannte Adresse. Die Kosten der
Postanweisung sind durch Sie zu tragen.
GEWÄHRLEISTUNG - GARANTIE :
Wir leisten Gewähr im Rahmen der gesetzlichen Fristen, sofern keine
darüber hinausgehende Herstellergewährleistung oder Herstellergarantie
für das Produkt eingeräumt wird. Ob für das Produkt eine solche
Herstellergarantie besteht, entnehmen Sie der Produktinformation. Ist
eine Gewährleistungs/Garantiereparatur erforderlich, können Sie die Ware
an uns übersenden oder persönlich abgeben. Die Präsentation der Waren
in unseren Geschäftslokalen, telefonisch oder übers Internet sind als
Leistungsbeschreibung zu betrachten, nicht als Eigenschaftszusicherung.
Dies gilt auch für sonstige Beschreibungen und Abbildungen der Waren,
z.B. in Prospekten, Zeitschriften oder anderen Medien. Bestimmte
Eigenschaften der Ware sind nur dann als von uns zugesichert zu
betrachten, wenn wir dies ausdrücklich gesondert schriftlich bestätigt
haben.
Im Falle der Übersendung reist die Ware auf Ihre Gefahr. Stellt sich
heraus, daß kein gewährleistungs/garantiepflichtiger Mangel vorliegt
(z.B. Fehlbedienung, Fremdeinwirkung etc.) verrechnen wir Ihnen den uns
entstandenen Aufwand (wie z.B. Transportkosten, Kosten der
Warenüberprüfung). Für sonstige Mängel oder Reparaturen außerhalb der
Garantie/Gewährleistungsfristen wenden Sie sich bitte an uns. Die
reparierte Ware wird entsprechend Ihrem Wunsch entweder an Sie
zurückgesandt oder kann persönlich abgeholt werden. Nach unserer eigenen
Wahl verbessern wir die Ware in unseren Geschäftsräumlichkeiten, senden
die Ware an unseren Lieferanten oder Werk zwecks Garantiereperatur (
dieses ist uns dreimal zu erlauben ). Falls ein Instandsetzen nicht
möglich ist, wird die Ware ausgetauscht. Anfahrtswege und Arbeitszeiten
oder Portokosten werden aber verrechnet !
Es gelten die durch den jeweiligen Hersteller der Ware beigegebenen
Vorgaben, Verwendungsbeschränkungen und Anleitungen Die Verwendbarkeit
bestellter Ware für bestimmte Zwecke des Bestellers ist nicht
Vertragsbestandteil. Über die obigen Grenzen unserer Gewährleistung
hinaus ist unsere Haftung, einschließlich solcher für Schadenersatz,
soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht,
ausgeschlossen. In diesem Sinne ausgeschlossen ist insbesondere der
Ersatz für Folgeschäden, sonstige mittelbare Schäden und Verluste oder
entgangenen Gewinn aus mangelhafter, unterbliebener oder verspäteter
Lieferung. Konkurs oder Einstellung diverser Pay-TV Sender sind von der
Gewährleistung ausgeschlossen, da dies nicht in unserem Einzugsgebiet
liegt. Eine Haftung für Personenschäden sowie nach dem
Produkthaftungsgesetz wird durch die vorstehende Bestimmung nicht
beschränkt. Für die inhaltliche Gestaltung oder technischen Daten der
von uns vertriebenen Produkte haften wir ebenso nicht wie für die
Zulässigkeit ihres Inverkehrbringens im Land des vom Besteller
gewünschten Lieferortes.
EIGENTUMSVORBEHALT
Unsere Lieferungen erfolgen immer unter dem ausdrücklichem Vorbehalt
unseres Eigentums an der gelieferten Ware bis zur vollständigen
Bezahlung unserer Lieferforderung.
Vor vollständiger Bezahlung unserer Rechnung ist es dem Besteller
untersagt, die Ware zu verpfänden, sicherungsweise zu übereignen oder
Dritten sonstige Rechte daran einzuräumen.
Zwangsvollstreckungsmaßnahmen und andere unsere Rechtsstellung
beeinträchtigende Zugriffe Dritter auf die mit unserem
Eigentumsvorbehalt behaftete Ware hat uns der Besteller unverzüglich
schriftlich anzuzeigen. Der Besteller hat derartigen Maßnahmen unter
Hinweis auf unser Vorbehaltseigentum sofort zu widersprechen.
GERICHTSSTAND, ANWENDBARES RECHT, SONSTIGES
Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit der
Geschäftsverbindung ergebenden Streitigkeiten ist, soweit es sich nicht
um Verbrauchergeschäfte handelt, ausschließlich Wels. Wir sind
berechtigt, Klagen gegen den Besteller nach eigenem freien Ermessen auch
am allgemeinen Gerichtstand des Bestellers anzubringen. Soweit
zulässig, findet auch bei Lieferung ins Ausland österreichisches Recht
auf den mit Ihnen geschlossenen Kaufvertrag Anwendung. Soweit dem nicht
zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Bestellers
entgegenstehen, gilt österreichisches Recht. Die Anwendung des
UN-Kaufrechtes ist ausgeschlossen. Die Unwirksamkeit einzelner
Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser
Verkaufs- und Lieferbedingungen nicht. Aus dem Umstand, daß wir einzelne
oder alle der uns hierunter zustehenden Rechte nicht ausüben, kann ein
Verzicht auf diese Rechte nicht abgeleitet werden. Erfüllungsort ist für
beide Teile Wiens Stadt.
Der Besteller nimmt zur Kenntnis, daß die Bestelldaten
automationsunterstützt verarbeitet und gespeichert werden. Der Besteller
ist mit der Aufnahme seiner Adressdaten in unsere Kundendatei
ausdrücklich einverstanden und erklärt, bis auf Widerruf mit dem Erhalt
von Kundeninformationen einverstanden zu sein.
HAFTUNG BEI DATENVERLUST
ELKOMSAT übernimmt keine Haftung für Datenverluste während der
Reparatur, Überprüfung oder Wartung sowie daraus resultierende
Folgeschäden.
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